Fünf Jahre zweiter Vizebürgermeister von Sankt Marein bei Graz

Vor genau 5 Jahren habe ich nach Absprache mit meiner Familie die Ortsgruppe der Grünen in St. Marein bei Graz wiederbelebt. Als Politneuling habe ich mich der Gemeinderatswahl 2020 gestellt und wir haben drei grüne Mandate im Gemeinderat sowie einen Sitz im Vorstand ergattert. Darüber war nicht nur die ÖVP überrascht, welche die fünf Jahre davor gemütlich allein im Vorstand war, sondern vor allem auch ich. Mit voller Motivation und ohne Kenntnisse der politischen Gepflogenheiten habe ich nun darauf gewartet, endlich aktiv werden zu können, um die in der Wahlwerbung präsentierten Punkte auch umzusetzen.

Doch die Gemeinderatssitzungen waren nicht so, wie ich es mir vorgestellt hatte. Nämlich als Ort, wo gestaltet und diskutiert wird, wo um die besten Argumente gerungen und wo Kompromisse gesucht werden. Die Gemeinderatssitzungen entpuppten sich als reine Vortragsveranstaltungen des Bürgermeisters. Wenn wir Grüne mal nachgefragt haben, wurden wir entweder von einem Mitglied der ÖVP angeschnauzt oder belächelt, wenn wir etwas nicht wussten. Die ÖVP hat alle Vorsitze in allen Ausschüssen übernommen (ausgenommen im Prüfungsausschuss, der Pflichtausschuss wie in der Gemeindeordnung vorgegeben).

In den Ausschüssen werden Themen im Detail ausgearbeitet und dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt. Ausschusssitzungen wurden jedoch nur abgehalten, wenn etwas dringend präsentiert werden musste (z.B.: Umbau Kindergarten) oder deren Abhaltung Pflicht sind, wie Schul- oder Förderausschuss. Als alleinregierende Partei kann man das natürlich so machen. Doch irgendwann stellt man sich als Opposition die Frage, wozu man sich das Ganze noch antut. Aufgrund dieser Art der Alleinregierung der ÖVP haben leider in den letzten Jahren einige Gemeinderatsmitglieder mit Gestaltungswillen und guten Ideen vorzeitig das Handtuch geworfen oder sind verstummt.

VISION FÜR DIE NÄCHSTEN 5 JAHRE

Ich wünsche mir einen Gemeinderat, der die Vielfalt in der Bevölkerung abbildet, wo Demokratie und Projekte gemeinsam über die Fraktionsgrenze hinaus gelebt und gestaltet werden! Für mich ist die Arbeit im Gemeinderat gelebte Staatsbürger:innenkunde, es ist einfach spannend und interessant zu erleben, wie eine Gemeinde von innen funktioniert, worauf geachtet, was organisiert und erledigt werden muss. Ich liebe es, hier mit meiner Familie zu wohnen und bin daher aus Dankbarkeit in die Gemeindepolitik gegangen und weil ich etwas für unser gutes Zusammenleben tun will.

Es gibt noch Einiges zu tun hier, langjährige Probleme mit dem zunehmend störenden Verkehr warten zum Beispiel dringend auf ihre Lösung. Wir Grüne haben viele gute Ideen für ein besseres Miteinander und einen schöneren und praktischeren Ort, lasst uns das gemeinsam angehen!

Auf eine gute Zukunft für uns und unsere Kinder!