Was ist der Verfahrensstand im Minex-Fall?
Die Grüne Bürgerliste Zeltweg fragt sich, was die FPÖ in ihrer Aussendung im Dezember letzten Jahres dazu bewogen hat, das Projekt Minex so darzustellen, als stünde der Bau der Verhüttungsanlage unmittelbar bevor. Fakt ist, dass der Verfahrensstatus für die Anlage seit der Bürgerlisten-Info vom Juni 2023 noch immer derselbe ist: Im Zuge der Aufarbeitung des steirischen UVP-Skandals, der 2021 ans Licht kam, werden zwölf Verfahren von der Staatsanwaltschaft überprüft, darunter auch der Fall Minex. Aktuell liegt hier kein Ergebnis vor.
Die Anrainer:innen haben kein Recht auf Einsicht in Verfahrensunterlagen. Somit ist das Ergebnis dieser Überprüfung abzuwarten. Informationen über einen bevorstehenden Baubeginn sind also reine Spekulation. Tatsache ist auch, dass die Stadtgemeinde Zeltweg den potenziellen Gesundheitsrisiken, die von dem umstrittenen Projekt ausgehen, bisher zu wenig Beachtung geschenkt hat. Es war hauptsächlich die Bürgerinitiative für ein lebenswertes Aichfeld, unterstützt von einigen engagierten Anrainer:innen, die das Minex-Verfahren begleitet und die Gefahrenpunkte bei den Behörden und Gerichten aufgezeigt hat.
Dennoch besitzt die Firma Minex seit 2016 einen positiven UVP-Bescheid und somit eine Baugenehmigung. Die Errichtung der Fischaufstiegshilfe war notwendig, um den rechtlich umstrittenen Wasserrechtsbescheid nicht zu verlieren. Bewilligt wurde im UVP-Bescheid durch die Behörde u.a. der Ausstoß von rund neun Milliarden Asbestfasern (nach Filterung) in unsere Atemluft. Die Grüne Bürgerliste Zeltweg hält das für besorgniserregend.Was macht Minex problematisch? Anton Hartleb, Gemeinderat der Grünen Bürgerliste Zeltweg, ließ im Jahr 2020 ein Gutachten erstellen, das die AsbestGefahr für die Region von einem Experten, Mag. Dr. Aron Vrtala, berechnen ließ. Unter dem folgenden Link auf der Website unserer Bürgerliste erfahren Sie vom Experten im Video, was die Gefahren bei Minex sind: